Rede von Ulrike Hintsches für das Friedensbündnis Karlsruhe:
Liebe Friedensbewegte, liebe Mitmenschen,
am 6. und 9. August, jähren sich die Atombombenabwürfe durch die USA auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum 77. Mal.
65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, bis zum Ende des Jahres 1945 starben mehr als 200.000 Menschen. Bis heute leiden die Überlebenden (Hibakusha) und deren Kinder und Enkel*innen unter den Folgen. 77 Jahre nach den Atombombenabwürfen gedenken wir der Opfer. Sie mahnen uns, für eine Welt ohne Atomwaffen einzutreten.
„Die Atombombe ist eine Waffe der Unmenschlichkeit und des absolut Bösen. Menschliche Wesen können mit ihr nicht existieren. Sie erlaubt es uns nicht, als Menschen zu sterben oder zu leben.“
Kido Sueichi Überlebender des Nuklearangriffs auf Nagasaki auf der internationalen Konferenz zu den humanitären Folgen der Atombomben im Juni 2022 in Wien
Für eine Welt ohne Atomwaffen warben mehr als 80 Staaten im Juni 2022 in Wien. Sie gehören zu den Ländern, die den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) unterschrieben haben. Zum Auftakt warnte UN-Generalsekretär António Guterres : das aktuelle Arsenal von rund 13.000 Atomsprengköpfen sei angesichts einer Welt voller Konflikte und Misstrauen ein Rezept für die mögliche Zerstörung des Planeten: »Wir müssen diese Waffen vernichten, bevor sie uns vernichten.« Von den 13000 Atomsprengköpfen sind mehr als 1000 sind sofort einsatzfähig!
Wir brauchen Abkommen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen. Der neue Atomwaffenverbotsvertrag ist von entscheidender Bedeutung. Seit Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. 65 Staaten haben ihn bisher ratifiziert, darunter allerdings keine Atommacht und kein NATO-Mitglied. Er sieht ein kategorisches Verbot von Atomwaffen vor. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nicht von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Eine Ratifizierung bedeutet: Keine Stationierung von Atomwaffen auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland, Abzug der vorhandenen. DAS ist ein Sicherheitskonzept für uns Alle!
Auch diese Bundesregierung – SPD, Grüne, FDP – befürwortet ausdrücklich die Atomwaffenverfügbarkeit von NATO-Staaten, allen voran der USA und ebenso deren Stationierung auf deutschem Boden. Dafür werden Milliarden für neue atomwaffentragende Flugzeuge – F 35 Kampfjets – für die Bundeswehr eingeplant und sind offensichtlich verfügbar.
Zur Zeit ist die UN-Konferenz zu Atomwaffen. Antonio Guterres warnte auch hier: „Die Welt spielt mit einer geladenen Waffe“. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei den Vereinten Nationen zur deutschen Beteiligung an atomarer Abschreckung bekannt. Nicht in unserem Namen.
Abrüstung statt Abschreckung ist angesagt.
Der Ernstfall heißt: Frieden.
Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter.
Weltweit verschärfen sich Spannungen. Bei uns im Westen wird das Feindbild gegen den Osten, Russland und China verstärkt aufgebaut. Der Krieg in der Ukraine wird für massive Aufrüstung und Weltweite Erhöhung der Rüstungsausgaben benutzt. Die globalen Rüstungsausgaben haben bereits vor diesem Krieg einen Rekordwert erreicht.
Weltweit investierten Staaten im vergangenen Jahr 2.113 Milliarden US-Dollar (etwa 1.956 Milliarden Euro) in ihre Streitkräfte und damit so viel wie nie zuvor. Das ist der höchste Wert, den wir je hatten.
Die USA gaben mit 801 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro) weltweit am meisten für die Verteidigung aus.
China 293 Mrd.
Russland 65,9 Mrd.
Deutschland 56 Mrd.
Quelle: Sipri, internationales Friedensforschungsinstitut Stockholm
Deutschland belegt hinter Frankreich Platz sieben. Das ändert sich vielleicht jetzt, denn wir haben Zeitenwende beim Rüstungshaushalt. Die Bundeswehr bekommt fast 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung. Die offizielle Lesart ist: Das Paket ist eine Reaktion auf die „– erschütterte europäische Friedensordnung durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Die Bundeswehr soll eine vollständig einsatzfähige Armee werden.“ Die Hauptlast der Militärausgaben tragen die abhängig Beschäftigten. Die Militärausgaben gehen zulasten der soziale Daseinsvorsorge, des dringend notwendigen Klimaschutzes und der internationale Solidarität.
Krieg ist der größte Menschheits- und Klimakiller!
Wir fordern
- sofortigen Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland
- sofortige Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung
- Schluss mit Rüstungs- und Kriegsprofiten –
- KEINE BOMBENGESCHÄFTE!
Wir alle brauchen
- aktive Friedenspolitik
- Kooperation und Sicherheitsgarantien für alle Staaten und Völker
Krieg ist keine Lösung – nehmen wir die Alternativen!
Der Ernstfall heißt Frieden!
