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Solidarität mit Deserteuren

Am 18. September 2023 fand auf dem Kirchplatz St. Stephan Karlsruhe die Auftaktkundgebung der Info-Tour der DFG-VK statt:

Mobilisierungsflyer

Von den beiden Referenten wurden aktuelle Informationen und Erfahrungsberichte von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren, zusammengetragen von Connection e.V., vorgetragen.

Am Infostand gab es die Möglichkeit, per konventionellem Brief vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Repressionsfreiheit für den ukrainischen Pazifisten Yurii Sheliazhenko zu fordern, gegen den ein Strafverfahren läuft. An dieser Aktion können Sie sich auf der Seite von Connection e.V. auch nachträglich per Email beteiligen.

Impressionen von der Kundgebung:

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Atomwaffenfrei jetzt

Am Donnerstag 21. September 2023 um 19:00 Uhr gibt es im IBZ Karlsruhe, Kaiserallee 12d, eine Informationsveranstaltung der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall – Atomwaffenfrei jetzt“:

Im Bundeswehr-Militärstützpunkt „Fliegerhorst Büchel“ wird die „nukleare Teilhabe“ der NATO praktiziert, in der deutsche Piloten den Einsatz mit Atomwaffen trainieren, die sie im Ernstfall einsetzen müssten.

In den letzten 25 Jahren drangen über einhundert Friedensaktive in den Stützpunkt ein, um gegen die dortige gesetzwidrige Stationierung der ca. 20 US-Atombomben zu protestieren. Seit 2017 beteiligen sich auch Delegationen der US-Anti-Atomwaffenbewegung an diesen „Go-In- Aktionen“ des zivilen Ungehorsams.

Außerdem gibt es immer wieder Klagen gegen die „nukleare Teilhabe“: Das Bundesverfassungsgericht hat sich 20 Mal geweigert, sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Atomwaffen-Stationierung auseinander zu setzen. Die Verfahren der Klagenden wurden einfach nicht angenommen. Sechs Beschwerdeführende (davon zwei US-Aktive) haben nun dagegen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eingereicht.

Fünf der Klagenden (Stefanie, Johanna, Ariane, Marion und John aus den USA) werden auf der Veranstaltung im IBZ über ihre Aktionen in Büchel informieren und die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vorstellen.

Am Freitag 22. September 2023 um 5 vor 12:00 Uhr findet vor dem Bundesverfassungsgericht die Protest-Performance „Justitia aufwecken!“ statt. Anschließend geht es zu einer Kundgebung auf dem Stephansplatz ab 15:00 Uhr.

Am Samstag, den 23. September startet um 11:00 Uhr eine Fahrrad-Delegation nach Straßburg, wo am Montag, den 25. September am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR eine Kundgebung stattfindet.

Plakat Atomwaffenfrei jetzt - Justitia Aufwecken

Ausführlicher Flyer

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Mahnwache Umwelt und Krieg

Am 1. April 2023 von 12:00 bis 16:00 Uhr veranstalten Klimabündnis Karlsruhe und DFG/VK Karlsruhe in der Kaiserstraße Ecke Waldstraße eine Mahnwache Umwelt und Krieg. Der gemeinsame Aufruf im Wortlaut:

„Wenn es um Umweltzerstörung und den Klimawandel geht, bleiben zwei wichtige Faktoren oft unbeachtet: Krieg und Militär. Wir wollen bei unserer Mahnwache am 1. April deshalb darauf aufmerksam machen, wie Krieg und Militär nicht nur die Umwelt zerstören, sondern auch maßgeblich zum Klimawandel beitragen.

Free image environment in war

Ressourcenverbrauch für den Bau von militärischem Gerät, der enorm hohe Verbrauch fossiler Brennstoffe für Panzer und Kampfjets, zerstörte Infrastruktur und vergiftete Böden sind nur einige Beispiele wie durch Krieg die Umwelt in vielen Ländern zerstört wurde und wird, wie zur Zeit im Krieg in der Ukraine, aber auch den weiteren über 20 militärischen Konflikten weltweit.

Es muss Schluss sein mit Kriegen, wenn die globalen Herausforderungen der Klimakatastrophe im Sinne einer klimagerechten Zukunft für alle Menschen auf unserem Planeten gelöst werden sollen. Dies wird nur durch faire Kooperation in allen Lebensbereichen gelingen können. Das erfordert aber eine grundlegende Änderung internationaler Beziehungen. Alle Staaten müssen sich an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen orientieren und ihre nationalstaatlichen Interessen zugunsten einer global-gerechten Zukunft für alle Menschen auf unserem Planeten überwinden.

Eine andere Welt ist möglich und für eine lebenswerte Zukunft überlebensnotwendig.“

Flyer der DFG/VK zur Mahnwache Umwelt und Krieg

Free image environment and war
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Infostand Marktplatz

Infostand Mobilisierung Ostermarsch Marktplatz Karlsruhe

Trotz stürmisch-regnerischem Wetter fand am Samstag, 25. März 2023 auf dem Marktplatz in Karlsruhe ein Infostand zur Mobilisierung für den landesweiten Ostermarsch am 8. April 2023 in Stuttgart statt.

Plakat landesweiter Ostermarsch 2023 Stuttgart

Treffpunkt für gemeinsame Bahn-Anreise aus Karlsruhe mit Gruppentickets am Samstag, 8. April um 10:15 Uhr im Hauptbahnhof Karlsruhe, Bahnhofshalle unter der Anzeigetafel. Hinfahrt mit Zug IRE 1 (19011) Abfahrt Karlsruhe Hbf 10:31 Uhr, Ankunft Stuttgart HbF 11:25 Uhr. Rückfahrt nach Absprache in den Ticketgruppen, z.B. mit IRE 1 (19678) Abfahrt Stuttgart Hbf 15.59 Uhr, Ankunft Karlsruhe HbF 15.53 Uhr.

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Material Mahnwache Jahrestag

SharePic-Entwürfe Stand 29.01.2023:

Sharepic Mahnwache Jahrestag HeW 1
Sharepic Mahnwache Jahrestag HeW 2
Sharepic Mahnwache Jahrestag HeW 3
Plakat Mahnwache 24.02.34
SharePic Mahnwache Jahrestag UH

Mobilisierungsfilm DFG/VK (YouTube)

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Diskussion

Streit um ATTAC-Veranstaltung

Am 14. Januar 2023 fand im Karlsruher Tollhaus der ATTAC-Kongress „Friedenserklärung – Beiträge zu einer friedlichen Welt“ statt. Auf der Webseite von ATTAC sind sowohl die Beiträge der Referenten:innen als Audio-Mitschnitte verfügbar als auch der kritische BNN-Bericht vom 17. Januar 2023 und die Stellungnahmen von ATTAC.

Hier ergänzend der Wortlaut des bisher noch nicht veröffentlichen Leserbriefs von Helmut Woda and die BNN:

„Russland muss raus aus der Ukraine, dann ist Frieden in der Ukraine“, rief der Stadtrat der Karlsruher Liste. Es wäre schön, wenn Frieden so einfach wäre. Aber als Russland draußen war, starben ab 2014 14.000 Menschen im Donbas mit Hilfe der der Ukraine vom Westen gelieferten Waffen.

Tollhaus-Chefin Verhagen erklärte ihre Position: „Die Russen sind in die Ukraine einmarschiert und haben das Unrecht auf ihrer Seite. Darüber muss es Konsens geben.“ Dementsprechend muss das Recht mit Waffengewalt wieder hergestellt werden.

Allerdings treibt das Füttern des Waffenpegels zur nuklearen Spitze. In Goethe’s Zauberlehrling ruft der Meister: „In die Ecke, Besen, Besen! Seid’s gewesen. Denn als Geister ruft Euch nur zu seinem Zwecke erst hervor der alte Meister.“

Ist der nukleare „Besen“ aber erst mal aus der Flasche, ist es zu spät für den alten Meister Halt zu bieten, denn da ist er selber bereits zugrunde gegangen.

Zu Recht beschwor Drewermann für den Ukraine-Krieg einen Frieden, der kein „Siegfrieden durch Waffen“ sein dürfe.“

Leserbrief an die BNN von Helmut Woda
Vortrag Eugen Drewermann ATTAC-Kongress Karlsruhe 2023-01
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Durlach Januar 2023

Impressionen von der stillen Mahnwache für Frieden, Menschenrechte und Demokratie vom 3. Januar 2023:

Mahnwache Januar 2023 Durlach
Schilder Nein zum Krieg
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Appell für den Frieden

Am 16.12.2022 haben die NaturFreunde Deutschlands diesen Appell für den Frieden veröffentlicht:

Appell für den Frieden an die Bundesregierung, Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Öffentlichkeit

Die weltweiten Kriege und die ständig beschleunigte Hochrüstung stehen der Bewältigung der ökologischen Krise entgegen.

Die Arsenale der Atommächte und die über 400 Nuklearreaktoren weltweit sowie die ökologischen Kipp-Punkte der Klima- und anderer ökologischer Katastrophen sowie die internationale Rivalität sind eine ständig zunehmende Gefahr für die Zukunft der Menschheit.

Eine Zukunft der Menschheit wird es nur geben, wenn diese eine friedliche wird. Hierbei geht es sowohl um innergesellschaftlichen und zwischenstaatlichen Frieden als auch um den Frieden mit der Natur.

Dies erfordert eine internationale Kooperation statt Rivalität und Feindschaft.

Wir warnen, angesichts der Warnungen aus Scharm El Scheich, vor einem erneuten Zeitverlust, den sich die Menschheit nicht mehr leisten kann.

Die laut SIPRI offiziellen 2100 Jahresmilliarden (in US-$) Weltrüstungsausgaben bedingen einerseits eine Belastung der Ökosphäre mit Verbrennungsabgasen, andererseits eine Ressourcenvernichtung in ebenso existenziell schädlichem Umfang, wodurch u.a. Ressourcen für soziale Programme sowie Bildung und die Bekämpfung von Hungersnöten fehlen.

Der Vertrag zur Deutschen Einheit (2+4-Vertrag) erlegt den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und Deutschland die Aufgabe auf, sich für eine Weltfriedensordnung einzusetzen, welche die Sicherheitsinteressen aller Staaten berücksichtigt. Dies ist der Schlüssel zur Überwindung der Rivalität.

Wir fordern daher von der Bundesregierung im Sinne des 2+4-Vertrags, dass sie sich umgehend und mit dem nötigen diplomatischen Einsatz für eine vom UN-Generalsekretariat getragene hochrangige Verhandlungsinitiative zur Beendigung des eskalierenden Kriegs in der Ukraine einsetzt. Das gegenseitige Töten und auch die massive Umweltzerstörung durch den Krieg sind nicht länger von der internationalen Gemeinschaft der Völker hinnehmbar!

Wir fordern eine konsequente Ökologiepolitik und eine Abkehr vom unkritischen Wachstumsdenken, um mit einem ganzheitlichen Ansatz die existenzielle Bedrohung der Zukunft des Lebens auf der Erde abzuwenden. Dementsprechend müssen auch die durch Militär bedingten Emissionen eines Staates im Inland und Ausland seiner nationalen CO2-Klimabilanz zugerechnet werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich bei internationalen Klimaverhandlungen dafür einzusetzen, dass es keine Herausnahme der militärisch bedingten Umweltverschmutzung bei internationalen Klimaverhandlungen mehr geben wird.

Wir fordern eine über die UN koordinierte internationale Abrüstung statt Aufrüstung. Insbesondere fordern wir ein Ende der Nuklearrüstung, welche die Menschheit nach der Aufkündigung der nuklearen Abrüstungsverträge und gegenseitigen Vernichtungsdrohungen in ihrer Existenz gefährdet. Daher fordern wir auch den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen.

Es muss jetzt endlich die Zeit der wirkungsvollen diplomatischen Initiativen und zivilgesellschaftlicher Aktivitäten im internationalen Rahmen kommen!

Frieden entsteht nicht durch mehr Krieg! Kriege enden nicht im Frieden!

Nur eine Politik, die ehrlich alle Gefahrenpotentiale zeitnah angeht, kann die Zukunftsgefährdungen abwenden.

Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie sich hier eindeutig positioniert und konsequent im Rahmen internationaler Absprachen handelt!“

Appell für den Frieden

Beteiligung per Unterschrift unter Appell für den Frieden – Das Töten in der Ukraine muss beendet werden auf change.org

Außerdem gibt es zum Weiterlesen die Friedensresolution der Naturfreunde „NEIN zur Logik des Krieges – JA zur Sprache des Friedens“.

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Diskussion

Rückblick FFE Studientag

Am 5. November 2022 fand in der Christuskirche Karlsruhe der Studientag „Die Friedensbewegung und die „Zeitenwende““ statt, an der einige Mitglieder des Friedensbündnisses teilgenommen haben.

Hier die Pressemitteilung des Forums vom 10. November 2022:

Als Thema ihres diesjährigen Studientages hatte der Leitungskreis des FFE „Die Friedensbewegung und die ‚Zeitenwende’“gewählt. Das ist nicht verwunderlich, ist doch das Klima für Friedensarbeit in unserem Land seit dem 24. Februar 2022 deutlich rauer geworden. Sind Pazifisten wirklich ‚aus der Zeit gefallen’? Gemeinsame Beratung und gegenseitige Konsultation, in welche Richtung die Arbeit für den Frieden künftig gehen kann, das war das Ziel dieses Treffens in Räumen der Karlsruher Christusgemeinde. Eingeladen, Vertreter*innen zu entsenden, waren alle größeren Friedensorganisationen In Deutschland. 14 von ihnen sind der Einladung gefolgt, unter ihnen fünf christliche und neun eher säkular orientierte. Auch hat sich der Philosoph Prof. Dr. Olaf Müller (Humboldt-Universität Berlin) mit seinem einführenden Impulsvortrag zum Thema ‚Pazifismus aus pragmatischer Sicht’ nicht auf theologische Argumente gestützt. Die Vernunft im Einklang mit der unausweichlichen Emotionalität jedes Menschen war sein nüchtern analysierender Ausgangspunkt. Über die drei Podien, denen ein Austausch in Kleingruppen folgte, ergab sich die herausfordernde Chance intensiver Befassung mit der ‚Vergewisserung der ethischen Grundlagen’, der ‚Analyse der aktuellen politischen Entwicklungen’ und den ‚Handlungsperspektiven der Friedensbewegung’. Es ist den 57 Interessierten in Präsenz und den 21 über Zoom zugeschalteten Menschen nach übereinstimmendem Urteil aller Beteiligten gelungen, eine Atmosphäre zu schaffen, die geprägt war von großer Übereinstimmung in den Kernfragen der friedensethischen Einschätzungen der Lage. Es ergab sich eine starke Nähe der säkularen und spirituellen Motive.  

Alle Teilnehmenden haben das Treffen als wichtige Stärkung und Ermutigung ihres Engagements in der Friedensarbeit erlebt. Zwar wurde die von Olaf Müller als Ausnahme bezeichnete Rechtfertigung des Einsatzes von Waffengewalt zur Bekämpfung des NS-Regimes von vielen kritisch gesehen. Denn die Gefahr bestehe ja damit, dass jeder Konflikt zur Ausnahme erklärt werden könne. Aber z.B. im Hinblick auf die Aktualität deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine unterstützte man gemeinsam die Position des Friedensbeauftragten der EKD, Friedrich Kramer, Bischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, der sie ablehnt. Man war sich einig, dass Pazifisten, die sich der Begrenztheit jedes Horizontes, auch des eigenen bewußt sind, es zurecht als Selbstüberschätzung bewerten, wenn im öffentlichen Diskurs – wer auch immer – verspricht, Kriege mit hinreichender Sicherheit steuern, begrenzen und siegreich beenden zu können. Die Risiken des Krieges sind in einer Zeit, in der mit massenvernichtendem Nuklearwaffen-Einsatz gedroht wird, nicht kalkulierbar. Man wandte sich daher am Ende der Veranstaltung mit einer Solidaritätsadresse an Rolf Mützenich, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, der wegen seines Einsatzes für einen baldigen Waffenstillstand von ukrainischen Behörden jüngst zusammen mit 75 weiteren Persönlichkeiten vergleichbarer Denkrichtung auf eine ‚Informations-Terroristen-Liste’ gesetzt und bedroht worden ist.  

Das „Forum FriedensEthik (FFE) in der Evangelischen Landeskirche in Baden“ ist ein ökumenisch offener Zusammenschluss von rund 80 Personen, die eine Diskussion über friedensethische Grundsatzfragen fördern wollen. Probleme der Friedensfindung und -sicherung werden unter Bezug auf die biblische Botschaft beraten. Konträre Positionen in der Gesellschaft über die Bedeutung von militärischen oder pazifistischen Lösungsversuchen werden dabei miteinander ins Gespräch gebracht. Die Gründung erfolgte im Januar 2000. Ein Leitungskreis ist verantwortlich für die Herausgabe von Rundbriefen sowie für die thematische Vorbereitung und Durchführung von Studientagen; er arbeitet ehrenamtlich. 

Forum Friedensethik (FFE) in der Evangelischen Landeskirche in Baden in Kooperation mit der Arbeitsstelle Frieden im Evangelischen Oberkirchenrat in Karlsruhe, der Bezirksstelle für Evangelische Erwachsenenbildung (eeb) Karlsruhe, und dem Pax Christi Diözesan-Verband im Erzbistum Freiburg

Forum Friedensethik
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Aktionstag 19.11.2022

Banner Aktionstag Stoppt das Töten in der Ukraine

Impressionen von Aktionstag am 19. November 2022:

In Karlsruhe veranstalteten DFG/VK und Friedensbündnis im Rahmen des bundesweiten Aktionstag „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ einen Informationsstand auf der Wochenmarkt am Gutenbergplatz (Sophienstraße) mit Informationsmaterial von DFG/VKBSV (Bund für Soziale Verteidigung) und IPPNW (Ärzte gegen Atomkrieg) sowie einer Unterschriftenliste für die Unterstützung von Deserteuren.

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