Archiv der Kategorie: Aktionen

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Atomwaffen verbieten

22. Januar 2021 – der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Dies ist der Beginn vom Ende der Atomwaffen! – Sicherheit neu denken

Streaming-Veranstaltung der DFG-VK Karlsruhe und des Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche Baden aus der Kinemathek Karlsruhe.

Nachdem im letzten Herbst mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert hat, tritt der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft. Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet allen beigetretenen Staaten Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. Das Zustandekommen des Atomwaffenverbotsvertrags ist auch und vor allem ein großer Erfolg der vielen Initiativen und Organisationen, die sich im ICAN-Bündnis, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, zusammengeschlossen haben. ICAN ist ein Bündnis von über 500 Organisationen in über hundert Ländern, in dem tausende von Menschen aktiv mitarbeiten. Auch die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche Baden sind Mitglied von ICAN, Grund genug auch in Karlsruhe das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags zu feiern und die Bundesregierung erneut aufzufordern dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. 

Gefordert wird dies auch von 56 ehemaligen Außen- und Verteidigungspolitikern aus verschiedenen NATO-Staaten und Japan in einer gemeinsamen Erklärung vom 21.9.2020, in der sie ihre Regierungen und Parlamente auffordern, dem Verbotsvertrag beizutreten. Diese Erklärung wurde unter anderem von den ehemaligen NATO-Generalsekretären Javier Solana und Willy Claes unterschrieben. Es ist also an der Zeit, dass die Bundesregierung in der nuklearen Abrüstung voranschreitet, dem Verbotsvertrag beitritt, den Abzug der Atombomben aus Büchel veranlasst und die Nukleare Teilhabe in der NATO aufgibt.

Unterstützt wird die Veranstaltung von Dr. Frank Mentrup, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und Mayor for Peace. Der Karlsruher Gemeinderat hat mit großer Mehrheit den ICAN-Städteappell unterzeichnet, der die Bundesregierung auffordert dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Roland Blach (Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg) und Andreas Zumach, UN-Korrespondent der taz, beleuchten die Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrages für die internationalen Beziehungen und Stefan Maaß, der Friedensbeauftragte der evangelischen Landeskirche in Baden, stellt das von ihm mitentwickelte Szenario „Sicherheit neu denken“ vor, mit dem in realistischen Einzelschritten die militärische Sicherheitslogik überwunden werden kann hin zu einem gerechten auf Ausgleich beruhendem internationalen Sicherheitssystem zwischen den Staaten. Die aus Hiroshima stammende Pianistin Eriko Takezawa-Friedrich und der Trompeter Reinhold Friedrich sorgen für die musikalischen Beiträge der Veranstaltung, die ab dem 22. Januar ab 12.00 Uhr auf der Internetseite der Kinemathek Karlsruhe angeschaut werden kann: www.kinemathek-karlsruhe.de

Ostermarsch 2021

Zur Vorbereitung des zentralen Ostermarsches in Stuttgart wurde am 9. Dezember 2020 auf Einladung des Friedensnetzes vereinbart:

Neben regionalen Ostermärschen in Baden-Württemberg soll wieder in Stuttgart ein zentraler Ostermarsch stattfinden, dieses Mal am Samstag, 3. April 2021. Er wird als Marsch und Kundgebung in Präsenz geplant.

Das nächste Treffen zur Vorbereitung des Ostermarsches findet am 5. Januar 2021 um 19 Uhr virtuell statt.

Bis dahin wird ein Entwurf für einen Aufruf erarbeitet, zu dem in der Diskussion Stichworte genannt wurden:

  • Lockdown für Rüstung und Krieg
  • Rüstung und Umwelt
  • Rüstungshaushalt und Kriegsgefahr
  • Aufrüstung und Atomwaffen
  • globale Zusammenhänge.

Wesentliche Bündnispartner für die Friedensbewegung sind traditionell Gewerkschaften, Christen, Frieden schaffen ohne Waffen, politische Friedenskräfte in und außerhalb des Bundestages, Jugend und Umwelt.

Über Aufruf, nähere Planungen des Ablaufs, RednerInnen und Musik wird beim nächsten Treffen beraten.

75 Jahre Befreiung

Gedenken an den 75. Jahrestag des Kriegsendes in Europa und der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai 2020 forderten die Gruppe Karlsruhe der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen die Karlsruher Bürger*innen zu einem stillen Gedenken an den Denkmälern für die Opfer des Nationalsozialismus in Karlsruhe auf und lud am Nachmittag ein  Friedensbotschaften in den „Friedenspark Nymphengarten“ zu bringen.

Es gibt in Karlsruhe sehr viele Kriegsdenkmäler, allein zum ersten und zweiten Weltkrieg gibt es 75 Denkmäler, aber leider noch immer kein einziges Friedensdenkmal.  An die Opfer des Nationalsozialismus erinnern in Karlsruhe 22 Denkmäler. Die Standorte aller Gedenkorte findet man im digitalen Findbuch des Stadtarchivs Karlsruhe.

Am Nachmittag des 8. Mai kamen mehrere hundert Menschen in den  „Friedenspark Nymphengarten“ und brachten ihre Friedensbotschaften mit. Frieden und Gerechtigkeit brauchen aktiven Einsatz und einen angemessenen Platz in der Stadt, friedlich denken allein genügt nicht. In Karlsruhe könnte der „Friedenspark Nymphengarten“ zwischen Naturkundemuseum und Kriegsstraße (!) so ein Platz werden.

Fotos von der Aktion

Antikriegstag 2019

Rede von Sonnhild Thiel für das Friedensbündnis, dank Beteiligung der erwähnten Initiativen etwas abgewandelt gehalten:

Heute vor 80 Jahren begann mit dem Überfall auf Polen durch Nazideutschland der 2. Weltkrieg. Die Bilanz des Krieges war grauenvoll.

Als Nazi-Deutschland besiegt war, hieß es „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“.

In Deutschland hat zwar kein Krieg mehr statt gefunden, aber es wurde – gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung – bereits anfangs der 50er Jahre wieder aufgerüstet. Nach 1990 – als Deutschland wieder „groß“ war – wurde bald mit humanitären Aufgaben der Bundeswehr im Ausland die Bevölkerung auf kriegerische Einsätze im Ausland vorbereitet.

Ausgerechnet unter einer Regierung von SPD und Grünen beteiligte sich Deutschland 1999 an einem Krieg im Ausland. Auch dieser Krieg begann mit einer Lüge und wurde im Nachhinein von dem damaligen Bundeskanzler Schröder als völkerrechtswidrig bezeichnet.

Inzwischen ist deutsches Militär in verschiedenen Ländern im Einsatz. In keinem Land haben sich die Verhältnisse dahingehend verbessert mit deren Begründung man die militärische Intervention für humanitär notwendig erklärte.

Es gibt nichts Schlimmeres als Krieg – und Menschenrechte kann man nicht schützen, indem man Menschenrechte mißachtet. Krieg mißachtet die elementarsten Menschenrechte ! Und aus Bombenteppichen wächst keine Demokratie !

Menschenrechte schützt man, indem man für gerechte Verhältnisse sorgt, weltweit. Indem man dafür sorgt, dass niemand hungern muss. Menschenrechte schützt man, indem allen Menschen Zugang zu sauberem Wasser verschafft wird, indem Bildung und Ausbildung ermöglicht wird, indem medizinische Betreuung und menschenwürdige Unterkünfte vorhanden sind.

Für all das sind Soldaten und Waffen denkbar ungeeignet. – Für all diese Programme wären menschliche Intelligenz und finanzielle Mittel genug vorhanden, es müsste nur umgeschichtet werden : weg vom Militärhaushalt, hin zu einem Friedenshaushalt. Es gibt Modelle von nichtmilitärischer Konfliktlösung : nur nichtmilitärische Konfliktlösung muss gewollt werden.

Solange jedoch der Rüstungshaushalt laufend erhöht wird, unser Land sich an Kriegen beteiligt, indem z.B. die Ramstein Air Base für den US- Drohnenkrieg zur Verfügung steht, Bundeswehrsoldaten/innen in Auslandseinsätze entsendet werden und Deutschland viert größter Rüstungsexporteur weltweit ist, wird sich an der bedrohlichen Weltlage nichts ändern.

Zugespitzt hat sich diese Bedrohungssituation noch mit dem Ende des Atomabkommens mit dem Iran, mit der Kündigung des INF-Vertrages und der angeblichen „Modernisierung“ der Atomarsenale, die allerdings eine Aufrüstung bedeutet, da die gelagerten Atomwaffen – auch die in BüchelPfalz – durch zielgenauere und stärkere Atomwaffen ersetzt werden, wodurch sich die Vorwarnzeit nach einem Abschuss verringert.

Immer mehr Aufrüstung bringt immer weniger Sicherheit, denn es sind niemals die Waffen, die Probleme lösen. Die Lösung von Konflikten ist eine zivilgesellschaftliche Aufgabe und keine militärische. Deshalb kann unsere Forderung nur sein : Abrüsten statt aufrüsten. Zivile Friedenspolitik statt militärgestützte Sicherheitspolitik.

Trotz allem, was uns Angst machen kann, gibt es Lichtblicke und Hoffnungen.

Innerhalb der Kirchen werden Stimmen laut, die sagen, dass es keinen gerechten Krieg gibt, nur gerechten Frieden. In der badischen Landeskirche wurde das Buch „Sicherheit neu denken“ – von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik – Ein Szenario bis 2040 entwickelt, das eine positive Vision aufzeigt, warum und in welchen Schritten auf Militär verzichtet werden kann. Ohne eine breite Bewegung wird man aber nicht voran kommen. Ende 2018 gab es hier in Karlsruhe ein Vorbereitungstreffen an dem über 30 Organisationen teilnahmen und es hat sich eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der dafür nötigen Vernetzung der Zivilgesellschaft konstituiert. Es wurde extra eine Arbeitsstelle dafür geschaffen.

Der diesjährige Bundeskongress der ältesten deutschen Friedensorganisation, der DFG-VK, steht unter dem Thema „Netzplan für eine Welt ohne Militär“ und wird sich intensiv mit diesem Buch befassen.

Die „Aktion Aufschrei“ hat sich inzwischen international vernetzt und tritt den weltweit agierenden Rüstungsexporteuren in Industrie, Politik, Lobbyverbänden, Banken und beim Militär mit dem „GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE (GN-STAT)“ entgegen.

Waffenhandel, Klimakatastrophe, ungerechte Wirtschaftsverhältnisse, Rassismus, das alles sind Kriegsursachen. Gegen diese Ursachen engagieren sich in verstärktem Maße verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen.

Ich werde drei davon vorstellen. Ich habe versucht von einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter dieser Gruppen eine Zusage zu bekommen, dass sie oder er diese Gruppe selbst vorstellt. Wegen der Ferienzeit habe ich bis heute keine direkte Zusage bekommen. Meine Anfrage wurde innerhalb der Gruppierungen weitergereicht. Deshalb frage ich jetzt, ist jemand von Omas gegen rechts“, ICAN und Fridays for Future anwesend, der/die kurz ihre Bewegung vorstellt und über ihre Arbeit berichten will. Wenn nicht, würde ich das machen, aber das ist natürlich nicht so authentisch.

„Omas gegen rechts“ (Verlesen des Infoblattes)

ICAN Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Dieses internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Hier engagieren sich vor allem junge Menschen.

Die deutsche Sektion ist seit 2014 ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und laut Satzung der Völkerverständigung und dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet. Sie schreiben über sich : Bis zum Juli 2017 haben wir den Prozess zum UN- Vertrag für ein Atomwaffenverbot begleitet. Nun mobilisieren wir weiterhin für die Unterzeichnung, Ratifikation und Anerkennung dieses Vertrages als Instrument zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen. Darüber hinaus kämpfen wir für den Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben.

Fridays for future
Sehr viel Mut machen mir die Schüler und Schülerinnen, die weltweit auf die Straße gehen und laut ihr Recht auf eine Zukunft einfordern. Kein Politiker kommt mehr an ihren Forderungen vorbei. Den Klimaschutz haben nun alle entdeckt. Jugend in aller Welt, lasst euch nicht durch schöne Worte und Versprechungen einlullen. Bleibt laut. Bleibt bei eurem gewaltfreien Protest, denn Gewalt ist immer kontraproduktiv und von denen, die nichts ändern wollen, werden Gewalttaten herbeigesehnt oder provoziert, damit man entsprechend eingreifen kann, Gesetzeverschärfen kann und alles beim Alten bleibt oder sogar noch schlimmer wird.

Militär und Kriege sind weltweit die größten Umwelt-Zerstörer. Verseuchung von Luft, Boden und Wasser wird als Waffe eingesetzt.

Kriegsursachen gibt es viele und es hängt alles zusammen. Wichtig ist es, dass Gruppen einzelne Themen besetzen, sich mit der Thematik intensiv auseinandersetzen und für deren Umsetzung kämpfen, aber wenn es darauf ankommt alle zusammen gegen Krieg.

Ich ende mit einem Zitat von Naom Chomsky:
“Wir haben zwei Möglichkeiten: Wir können unserem Pessimismus freien Lauf lassen, uns geschlagen geben und selbst dazu beitragen, dass das Schlimmste eintreten wird. Oder wir sind optimistisch, nutzen die durchaus vorhandenen Chancen und tragen so möglicherweise dazu bei, die Welt in einen besseren Ort zu verwandeln. Viel Auswahl haben wir also nicht.“

Werdet und bleibt widerständig ! Danke.