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22. Januar 2021 – der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Dies ist der Beginn vom Ende der Atomwaffen! – Sicherheit neu denken

Streaming-Veranstaltung der DFG-VK Karlsruhe und des Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche Baden aus der Kinemathek Karlsruhe.

Nachdem im letzten Herbst mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert hat, tritt der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft. Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet allen beigetretenen Staaten Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. Das Zustandekommen des Atomwaffenverbotsvertrags ist auch und vor allem ein großer Erfolg der vielen Initiativen und Organisationen, die sich im ICAN-Bündnis, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, zusammengeschlossen haben. ICAN ist ein Bündnis von über 500 Organisationen in über hundert Ländern, in dem tausende von Menschen aktiv mitarbeiten. Auch die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche Baden sind Mitglied von ICAN, Grund genug auch in Karlsruhe das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags zu feiern und die Bundesregierung erneut aufzufordern dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. 

Gefordert wird dies auch von 56 ehemaligen Außen- und Verteidigungspolitikern aus verschiedenen NATO-Staaten und Japan in einer gemeinsamen Erklärung vom 21.9.2020, in der sie ihre Regierungen und Parlamente auffordern, dem Verbotsvertrag beizutreten. Diese Erklärung wurde unter anderem von den ehemaligen NATO-Generalsekretären Javier Solana und Willy Claes unterschrieben. Es ist also an der Zeit, dass die Bundesregierung in der nuklearen Abrüstung voranschreitet, dem Verbotsvertrag beitritt, den Abzug der Atombomben aus Büchel veranlasst und die Nukleare Teilhabe in der NATO aufgibt.

Unterstützt wird die Veranstaltung von Dr. Frank Mentrup, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und Mayor for Peace. Der Karlsruher Gemeinderat hat mit großer Mehrheit den ICAN-Städteappell unterzeichnet, der die Bundesregierung auffordert dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Roland Blach (Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg) und Andreas Zumach, UN-Korrespondent der taz, beleuchten die Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrages für die internationalen Beziehungen und Stefan Maaß, der Friedensbeauftragte der evangelischen Landeskirche in Baden, stellt das von ihm mitentwickelte Szenario „Sicherheit neu denken“ vor, mit dem in realistischen Einzelschritten die militärische Sicherheitslogik überwunden werden kann hin zu einem gerechten auf Ausgleich beruhendem internationalen Sicherheitssystem zwischen den Staaten. Die aus Hiroshima stammende Pianistin Eriko Takezawa-Friedrich und der Trompeter Reinhold Friedrich sorgen für die musikalischen Beiträge der Veranstaltung, die ab dem 22. Januar ab 12.00 Uhr auf der Internetseite der Kinemathek Karlsruhe angeschaut werden kann: www.kinemathek-karlsruhe.de